Hintergrund

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland auf dem Gebiet der ordentlichen Gerichtsbarkeit und damit letzte Instanz in Zivil- und Strafverfahren. Er veröffentlicht systematisch alle seine ca. drei Tausend Urteile pro Jahr auf seiner Webseite (https://juris.bundesgerichtshof.de). Allerdings ist es dort nicht vorgesehen, dass die Webseitenbesucher und - besucherinnen die Urteile kommentieren können oder dass sie darüber diskutieren.

Gleichzeitig sind die Urteile des BGH öffentliches Gut und viele Entscheide und Rechtsprechungspraktiken verdienen durchaus eine breite und kritische gesellschaftliche Diskussion. Dabei können verschiedene Aspekte eine Rolle spielen. Dazu gehören die politische Bindung der Richter, die Ausgewogenheit der Interessensabwägung, die Zugänglichkeit zum Rechtssystem, die Wissenschaftlichkeit der Argumentationen oder einfach nur als wie gerecht sie unterm Strich wahrgenommen werden – um nur einige Stichworte zu nennen.

Die Webseite Forum Bundesgerichtshof wird durch das Zürcher LegalTech und CivicTech Start-up Forum Jurisprudence zur Verfügung gestellt. Ebenfalls zum Angebot gehört die Webseite Forum Bundesgericht (forum-bger.ch), die es erlaubt, analog die Urteile des höchsten Schweizer Gerichts öffentlich zu kommentieren. In Arbeit ist auch eine Webseite, die die gezielte Kommentierung und Diskussion der Urteile des US-Amerikanischen Supreme Court ermöglicht.